Wir schließen uns dem bundesweiten Aufruf zu Demonstrationen unter dem Motto „Keine Ausreden mehr — AfD-Verbot jetzt!” an und möchten diese Position am Sonntag, 11.05. um 14 Uhr auf die Straße tragen. Die Startkundgebung findet am Volksbad statt.
Die AfD stellt mit ihrem rechtsextremen, rassistischen und demokratiefeindlichen Kurs eine konkrete Gefahr fur viele Menschen und die Demokratie dar – das hat nun auch der Verfassungsschutz bestatigt.
Ihre Hetze verschiebt den politischen Diskurs nach rechts und fördert gesellschaftliche Gewalt. Ein Parteiverbot ist dringend notwendig und es braucht politischen Druck aus der Bevölkerung, damit Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung handeln.
Rechte Hetze und Ausgrenzung kommen nicht nur von der AfD — auch andere Parteien übernehmen zunehmend rechte Narrative und treiben so den gesellschaftlichen
Rechtsruck voran.
Antifaschistischer Protest ist und bleibt notwendig.
Lasst uns gemeinsam gegen herrschende unterdrückende und diskriminierende Zustände auf die Straße gehen und für eine solidarische, gerechte Gesellschaft laut sein.
Rassismus und Faschismus gibt es aber nicht nur innerhalb der AfD, sondern ist auch tief in den staatlichen Strukturen angesiedelt. Schmerzlich deutlich wurde dies zuletzt durch den rassistischen Mord an Lorenz A. in Oldenburg.
Nach der Auftaktkundgebung werden wir gemeinsam zur Polizeistation am Anger laufen, denn der 11.05. ist der Geburtstag von Lorenz A., welcher in der Nacht zum 20. April von der Polizei erschossen wurde.
Wir möchten seiner an diesem Tag gedenken.
Kommt zahlreich, bringt eure Freund*innen mit – zeigen wir gemeinsam, dass wir rechter Ideologie und staatlicher Gewalt entschlossen entgegentreten!
